1. Allgemeine Bestimmungen; Geltung

1.1.
Über den Online-Shop unter dem URL www.elysee-watches.com vertreibt die

ELYSEE Uhren GmbH
Heerdter Lohweg 212
40549 Düsseldorf

Telefon: +49 211 5228940
Telefax: +49 211 522894 27
E-Mail : info@elysee-uhren.de

USt.-Ident.Nr.: DE23497775
Handelsregister: Amtsgericht Düsseldorf, HRB 49183

Die ELYSEE Uhren GmbH (Handelsregister: Amtsgericht Düsseldorf [HRB 49183) wird vertreten durch den Geschäftsführer:

F.W. Reiner Seume

Waren aus dem Bereich Uhren samt Zubehörartikel.

1.2.
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der ELYSEE Uhren GmbH (im
Folgenden: ELYSEE Uhren) und dem Kunden, die über den Online-Shop begründet
werden.

1.3.
Kunden von ELYSEE Uhren können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.

1.3.1
Als Verbraucher ist jede natürliche Person zu betrachten, die ein Rechtsgeschäft zu einem
Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.3.2
Ein Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder
aber auch eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts
in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Zustandekommen des Vertrages; Vertragssprache

2.1.
Die Darstellung der Produkte im ELYSEE Uhren Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot,
sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons
"Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen
Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme
der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung, spätestens jedoch innerhalb von
24 Stunden, durch E-Mail der ELYSEE Uhren GmbH.
Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

2.2.

Die Vertragssprache ist Deutsch.

3. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird für die Kaufabwicklung nach Vertragsschluss nicht gespeichert und
ist auf der Website für den Kunden unter seinen Mitgliedsdaten somit nicht erneut
abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die Website mit den maßgeblichen
Vertragsinformationen während des Bestellvorgangs ausgedruckt werden. Zudem teilt
ELYSEE Uhren dem Kunden die erforderlichen Vertragsinformationen in Textform mit.

4. Preise; Zahlungsbedingungen

4.1.
Die als Kaufpreise angeführten Beträge verstehen sich ausnahmslos als
Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich
anfallender Umsatzsteuer. Im Einzelfall können jedoch bei
grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (z.B. im Fall eines
innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die
vom Kunden zu zahlen sind.

4.2.
ELYSEE Uhren teilt dem Kunden im Online-Shop jeweils mit, welche
Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen. Der Kunde wählt unter den zur
Verfügung stehenden Zahlungsmethoden die bevorzugte Zahlungsart eigenständig aus.

4.3.

Vereinbart ELYSEE Uhren mit dem Kunden Vorausüberweisung, so verpflichtet sich der
Kunde den (Gesamt-) Betrag spätestens zehn Tage nach Erhalt der
Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Im Fall des erfolglosen Ablaufs der Frist
kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in (Zahlungs-) Verzug.

4.4.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf
demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Liefer- und Versandbedingungen; Gefahrübergang

5.1.
ELYSEE Uhren wird die Lieferung der gekauften Artikel – sofern nichts anderes mit
dem Kunden vereinbart ist – auf dem Versandwege an die vom Kunden hinterlegte
Lieferanschrift vornehmen.

5.2.
Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Kaufpreise inklusive
Liefer- und Versandkosten. Eine Selbstabholung durch den Kunden kommt nicht in
Betracht.

5.3.
ELYSEE Uhren nimmt die Versendung der gekauften Artikel – es sei denn, es wird
ausdrücklich auf eine kürzere oder längere Lieferfrist hingewiesen – innerhalb von zwei
Werktagen nach Zahlungseingang vor, wenn zwischen ELYSEE Uhren und dem Kunden
Vorausüberweisung vereinbart worden ist.

5.4.1.
ELYSEE Uhren weist daraufhin, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware bei Unternehmern mit der Übergabe der
Ware an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf
hingegen mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson übergeht.

5.4.2.
Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware immer erst mit der Übergabe der Ware
an den Verbraucher auf diesen über; somit auch beim Versendungskauf.

5.4.3.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften
Ware geht auch dann auf den Kunden über, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme
gerät.

6. Widerrufsrecht und -folgen

Verbrauchern steht nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
Für den Fall der Ausübung dieses fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechts vereinbaren die
Vertragsparteien, dass der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt,
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt
oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine
Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die
gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht,
ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen.

Widerrufsbelehrung

§6 Widerrufsrecht

Widerrufsrecht und -folgen

Verbrauchern steht nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Für den Fall der Ausübung dieses fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechts vereinbaren die Vertragsparteien, dass der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

Als Verbraucher haben sie daher das Recht, ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu widerrufen:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

ELYSEE Uhren GmbH
Heerdter Lohweg 212
40549 Düsseldorf

Telefax: +49 211 522894 27
E-Mail : info@elysee-uhren.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden behält sich ELYSEE Uhren das Eigentum an der Ware vor.

8. Mitteilung von Transportschäden

Der Kunde wird ELYSEE Uhren im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. der betreffenden Transportversicherung geltend gemacht werden. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen der Ziffern 8.1. und 8.2. dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher auch keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß Ziffer 9. dieser AGB.

8.1.
Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.

8.2.
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber ELYSEE Uhren oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.

9. Gewährleistungsbedingungen

Im Fall von Mängeln an der verkauften Ware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

10. Haftungsbestimmungen

10.1.
ELYSEE Uhren haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer
vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die
auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen.
Darüber hinaus haftet ELYSEE Uhren uneingeschränkt für Schäden, die von der
Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz,
umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

10.2.
ELYSEE Uhren haftet für solche Schäden, die nicht von Ziffer 10.1. erfasst werden und
die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese
Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Die Haftung
von ELYSEE Uhren beschränkt sich dabei jedoch auf die vertragstypischen
vorhersehbaren Schäden.

10.3.
ELYSEE Uhren haftet im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher
Vertragspflichten, die weder von Ziffer 10.1. noch von Ziffer 10.2. erfasst werden (sog.
unwesentliche Vertragspflichten) gegenüber Verbrauchern nur für den Fall, dass es sich
um vertragstypische vorhersehbare Schäden handelt.

10.4.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

11. Schlussbestimmungen

11.1.
Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11.2.
Die Rechtswahl nach Ziffer 11.1. gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu
beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte
Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.3.
Keine Anwendung finden die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten
Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht).

11.4.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der
Geschäftssitz von ELYSEE Uhren, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Hat ein Kunde als
Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt des Unternehmers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht
bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag
ebenfalls der Geschäftssitz von ELYSEE Uhren. Die Befugnis von ELYSEE Uhren
auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon
unberührt.

 

Informationspflicht nach dem Batteriegesetz
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten sind wir verpflichtet, Sie gemäß des Batteriegesetzes im Sinne des § 12 BattG auf folgendes hinzuweisen:

 

Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Abgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in Ihrer unmittelbaren Nähe (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben.

 

Kennzeichnungspflichtige Batterien und Akkus sind mit einem der beiden nachstehenden Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des für die Einstufung als schadstoffhaltigen ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Beide Symbole haben die gleiche Bedeutung.